Gefährder klassifizieren und Risikounterkünfte vorhalten

„Statt wirksame Maßnahmen zu setzen, verteilt Landesrat Anschober Preise an vorzeigbare Migranten und gibt seine hundertste Pressekonferenz zur Asylwerber-Lehre“, sagt der freiheitliche Integrationssprecher LAbg. Michael Gruber in der Debatte des heutigen Budgetlandtags.

„Unseren kritischen Fragen über Gewalt in Grundversorgungsquartieren wurde auf verdächtige Weise ausgewichen. Bestehende Probleme mit Parallelgesellschaften von bereits lange hier lebenden Migranten werden notorisch schöngeredet und ignoriert. Stattdessen wird jedes mit Landesgeld geförderte Treffen von Migrantenvereinen mit Kaffee und Kuchen als Integrationsmeilenstein verkauft“, kritisiert LAbg. Gruber.

LAbg. Gruber nimmt weiters Bezug auf eine Studie der Princeton University, welche bestätigt, dass Sozialleistungen ein Magnet für Wirtschaftsflüchtlinge sind: „Die Kritik der Asyllobby an dieser Studie hat nicht lange auf sich warten lassen. Jedem vernunftbegabten Bürger war das aber schon von Anfang an klar. Nicht alle, die in Österreich Asyl schreien, sind auch richtige Flüchtlinge im Sinne der geltenden Bestimmungen.“

„Es braucht strukturelle Integration der bereits hier lebenden Migranten statt der falschen Signale nach außen“, betont LAbg. Gruber, denn aus Bosnien und Griechenland drohe bereits die nächste Welle von Wirtschaftsflüchtlingen.

„Wir wissen ja schon wo die Reise hingeht, wenn wir jetzt nicht handeln. Die Studie ergab unter anderem, dass mehr als die Hälfte (55%) der afghanischen Jugendlichen die Vorschriften des Islam über die Gesetze Österreichs stellen. Die österreichische Integrationspolitik muss konsequent gegensteuern“, fordert LAbg. Gruber bezugnehmend auf die jüngste ÖIF-Studie von Kenan Güngör.

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