Kostenwahrheit der Integrationsmaßnahmen bleibt ausständig

Die Beantwortung der FPÖ-Anfrage betreffend die Vergabe und Kontrolle von Fördermittel an Organisationen für Flüchtlings- und Integrationshilfe lässt Fragen offen


 

„Die Beantwortung der FPÖ-Anfrage betreffend die Vergabe und Kontrolle von Fördermittel an Organisationen für Flüchtlings- und Integrationshilfe ist zwar umfangreich beantwortet, lässt aber einige wichtige Fragen offen“, stellt LAbg. Michael Gruber fest. „Greifbare und nachvollziehbare Resultate seiner Integrationsmaßnahmen gehen daraus aber nicht hervor.“

„Auf die Frage, welche konkreten Resultate durch die von ihm gesetzten Integrationsmaßnahmen zu verzeichnen sind, weicht er mit den gewohnten Floskeln aus“, kritisiert Gruber. Landesrat Anschober meine, man müsse „die Gesamtgesellschaft für die Tatsache der gesellschaftlichen Vielfalt als Realität und Normalität informieren und sensibilisieren“. „Einigermaßen skurril! Denn die Aufgabe des Integrationsressorts kann es nicht sein, unser Land der wachsenden gesellschaftlichen Vielfalt anzupassen, sondern vielmehr fremden Menschen unsere Lebensweise und Kultur, unsere Regeln klarzumachen“, so der freiheitliche Integrationssprecher Gruber.

Die Beantwortung hat eine erstaunlich hohe Zahl an Beziehern dieser Förderungen aufgedeckt. Vor allem finden sich darunter viele Ausländerverbände und –vereine, teilweise mit fragwürdigem Hintergrund. Die Maßnahmen, wofür diese Vereine Geld erhalten, beschreibt Anschober pauschal als „interkulturelle Projekte“.

„Wir werden daher nachhaken und weitere Informationen verlangen. Steuergeld muss gerade in diesem sensiblen Bereich wirkungs- und zielorientiert eingesetzt werden“, schließt LAbg. Michael Gruber.