Einige anstehende Probleme

Integrations-, Zuwanderungs- und Sicherheitsprobleme müssen schnell gemeistert werden, um einen Infarkt zu verhindern

 

„Laut Prognose des Fiskalrates wird uns die Flüchtlingssituation nächstes Jahr 1,7 Milliarden Euro kosten. Bereinigt man diese Zahlen aber um die Verwaltungskosten, um die Polizeikosten, den Mehraufwand bzw. die zusätzliche Ertragsführung, dann werden etwa drei Milliarden geschätzt“, sagt der Integrationssprecher der FPÖ OÖ LAbg. Michael Gruber anlässlich des Budgetlandtages.

„Ja, 77 Prozent der zu uns Zugewanderten sind im arbeitsfähigen Alter, jedoch werden davon nur zehn Prozent auf unserem Arbeitsmarkt Fuß fassen können. Das sind ernüchternde Zahlen.“

 

„Moderate Flüchtlingsaufnahme im Rahmen der Genfer Flüchtlingskonvention ist ein erster Lösungsansatz. Stattdessen gibt es keine EU-Außengrenzen, und wir bauen einen teuren Zaun mit Löchern, der nicht Zaun heißen darf“, so Gruber.

 

„Integration kostet viel Geld. Gute Integration funktioniert nur in kleinststrukturierter Art und Weise, sprich in Kleingruppen. Es bedarf aber auch einer gemeinsamen Sprache. Nur die deutsche Sprache kann die Basis für eine gelungene Integration in Österreich sein. Das ist unverrückbar“, stellt FPÖ-Integrationssprecher Gruber klar. „Eine Studie über die deutsche Sprache besagt, dass nur 30 Prozent durch den gesteuerten Erwerb (in Unterricht und Sprachkursen), aber 70 Prozent durch den nicht gesteuerten Erwerb erlernt werden. Damit gemeint ist die Sprache in der Freizeit und auch in den Pausen.“

 

„Das führt uns wieder zu der FPÖ-Forderung einer ‚Schulsprache-Deutsch‘. Neben einheitlicher Sprache braucht Integration aber auch eine Wertevermittlung und deren Annahme. Denn nur wer unsere Gesetze, sittlichen Normen, westlich-liberalen Werte und die  Trennung von Staat und Religion akzeptiert, hat ein Recht, hier zu leben“, stellt Gruber unmissverständlich klar.

 

„Gelingt diese Integration, kann sie Schutz vor Frustration, dem Nährboden für Radikalisierung und bei instabilen Personen für Terrorismus, sein. Doch kann das nur funktionieren, wenn die Bundesregierung endlich mit ihrer Vogel-Strauß-Politik aufhört. Gebot der Stunde ist eine Inangriffnahme und Überarbeitung des Integrationsleitbildes“, stellt Gruber fest.

 

Gruber fasst abschließend zusammen: „Es bedarf einer raschen Umsetzung und Erweiterung der Sicherheitsstrukturen, egal auf welcher Ebene. Und es bedarf einer besseren Integrationspolitik mit Hauptaugenmerk auf die Bringschuld durch die Migranten.“