Gemeindefinanzierung NEU

LAbg. Gruber: „Gemeindefinanzierung NEU“ bringt Verbesserungen für Kommunen

Neues „Fondsmodell“ schafft Transparenz und Verwaltungserleichterungen

„Das Modell ´Gemeindefinanzierung NEU´ ist jedenfalls ein Schritt in die richtige Richtung“, kommentiert LAbg. Michael Gruber die Einführung des neuen Systems ab 1. Jänner 2018.

„Bürgermeister müssen nicht mehr zahlreiche Termine in den verschiedenen Landesratsbüros wahrnehmen, um Förderungen zu erhalten. Zukünftig wird im Rahmen eines eingerichteten Fonds nach der wie bisher erfolgenden Prüfung und Bestätigung eines Projekts die Förderhöhe online einsehbar sein, das Land entscheidet nur noch über den Förderzeitraum. Dies beschleunigt neben einer transparenten Vollziehbarkeit auch die Verfahren.“, so Gruber.

Im Bezirk Kirchdorf werden 12 von 21 Gemeinden (bei 2 ist der Voranschlag noch ausständig) den Haushalt 2017 voraussichtlich nicht ausgleichen können. Im Zuge der „Gemeindefinanzierung NEU“ werden sowohl die 5.000 Euro Grenze des Investitionsvolumens im ordentlichen Haushalt als auch der 18-Euro-Erlass  wegfallen.

„Durch die erweiterte Gemeindeautonomie und die Steigerung des kommunalpolitischen Spielraums wird den Kommunen mehr finanzieller Freiraum eingeräumt. Dies bedeutet eine wesentlich größere Verantwortung für die Kommunalpolitiker“, gibt LAbg. Gruber zu bedenken.

„Ich bin zuversichtlich, dass durch die größere Transparenz und Objektivität auch gewährleistet wird, dass Bevorzugungen oder Benachteiligungen einzelner Gemeinden aufgrund politischer Interessen auch eingedämmt werden können.“, schließt LAbg. Michael Gruber.

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